Der Brockhaus verzeichnet in seiner 14. Auflage (1898) ›Reform‹ als »planmäßige Umgestaltung bestehender Einrichtungen mit Abstellung der sich zeigenden Übelstände«. Ganz ähnliche Definitionen kann man in späteren Lexikon-Ausgaben finden. In der Encyclopaedia Britannica (Ausgabe 1963) fehlt das Stichwort ›reform‹. Auf ›reformation‹ folgt ein Artikel ›reform movement‹, der die Wahlrechtskämpfe in Großbritannien zwischen 1769-1832 und in Frankreich zwischen 1832-1848 behandelt.

Seit dem ausgehenden 14. Jahrhundert wurden vor allem Forderungen nach Besserung der kirchlichen Zustände unter dem Schlagwort ›Reformation‹ (Brunner u.a., Bd.5, 1984, 313-360, auch für das Folgende) erhoben. Aber auch Bemühungen um weltliche Reform, um eine ›reformatio‹ der Reichsverfassung, entstanden im Gefolge des kirchlichen Konziliarismus. Reich und Kirche wurden noch immer in hohem Maß als Einheit empfunden, so dass der Gedanke an eine Reform der Kirche ähnliche Überlegungen für den staatlichen Bereich nahe legte. Indem sich die Einheit von ›imperium‹ und ›sacerdotium‹ auflöste, trat der weltlich-politische Charakter der Reformation verstärkt hervor. Allerdings stand der Begriff ›reformatio‹ im 15. und 16. Jahrhundert noch austauschbar in einer Reihe mit anderen Termini wie ›regeneratio‹ oder ›restitutio‹. Ein idealisiertes Bild der Vergangenheit – die christliche Urgemeinde bzw. die christlich begründete Ordnung des alten und dauerhaft gültigen Rechts und der guten Sitte – kontrastierte mit der schlechten, dekadenten Gegenwart.

Diese rückwärtige Orientierung lässt sich noch in den politischen Revolutionen der Frühneuzeit finden: Die ›Glorious Revolution‹ 1688 und sogar die amerikanische Unabhängigkeits- und Verfassungsrevolution 1776/87 wurden teilweise als Rückkehr zu einem alten, vorher verletzten Rechtszustand interpretiert. Neben diese Deutung schob sich im 17. und 18. Jahrhundert jedoch mehr und mehr die Idee der Neuordnung im Sinne eines politisch-gesellschaftlichen Fortschritts. Die Neuzeit begann, sich in die Zukunft zu öffnen. Wandel konnte als Innovation verstanden werden, anstatt dass seine Ergebnisse in Dekadenz- und Kreislauf-Analogien ausgedrückt werden mussten. Renaissance und lutherische bzw. calvinistische Reformation hatten bereits deutlich gemacht, dass der Versuch, das gute Alte in einer neuen Zeit wiederherzustellen, eben nicht in einer Neuauflage des Vergangenen endete. In einem langen begrifflich-gedanklichen Umformungsprozess, der in der radikalen Aufklärung und der Französischen Revolution resultierte, wurde von dem quasi restaurativen Verständnis von ›Reform‹ wie auch ›Revolution‹ zugunsten der vernunftgemäßen Einrichtung des Gemeinwesens Abstand genommen.

Der politische Begriff der Reform setzte sich im deutschsprachigen Mitteleuropa seit dem späten 18. Jahrhundert durch und wurde in einer teils eher liberalen, teils eher konservativen, an britische Äußerungen, nicht zuletzt an Edmund Burke, anknüpfenden Lesart als Antwort auf die Radikalisierungsphase der Französischen Revolution entfaltet, wobei ›Evolution‹ für die selbstläufige Entwicklung, ›Reform‹ für den planvollen Eingriff zur Sicherung des Wandels in der Kontinuität stand. So wollte Immanuel Kant die Herrschaft der Gesetze »nicht revolutionsmäßig, durch einen Sprung«, also »durch gewaltsame Umstürzung einer bisher bestandenen fehlerhaften [Verfassung]« erreichen, »sondern durch allmähliche Reform nach festen Grundsätzen« (Kant 1907, 221f.). Und Burke formulierte beinahe klassisch: »Ein Staat, dem es an allen Zweifeln zu einer Veränderung fehlt, entbehrt die Mittel zu seiner Erhaltung. Ohne solche Mittel läuft er Gefahr, selbst den Teil seiner Konstitution, den er am Heiligsten zu bewahren wünschte, zu verlieren.« (Burke 1967,53).

Der durch die Französische Revolution bzw. die politisch-industrielle »Doppelrevolution« (E. Hobsbawm) Europas markierte Epochenbruch ging einerseits so tief, wurde als so unhintergehbar empfunden, dass auch Konservative, von der zahlenmäßig begrenzten Fraktion ›reaktionärer‹ Ultras abgesehen, sich der reformerischen Rhetorik und somit der Einsicht in die Notwendigkeit kontrollierten Wandels nicht ganz entziehen konnten. Andererseits war der Revolutionsbegriff durch den Terror und die Sansculotterie dermaßen diskreditiert, dass sogar radikale Demokraten eher mit dem Reformbegriff als mit dem Begriff der Revolution operierten. So meinte Arnold Ruge 1838, wenn die quasi natürliche Entwicklung der Gesellschaft nicht gewaltsam und künstlich aufgehalten, sondern wie im Königreich Preußen nach 1806 gemäß dem »reformierenden Prinzip« gehandelt werde, bestehe weder die Notwendigkeit noch die Möglichkeit der Revolution, ein Gedanke, der sich in ähnlichen Formulierungen bei den Vertretern der verschiedenen Strömungen fast über das gesamte politische Spektrum findet.

Als die wichtigsten Kennzeichen von ›Reform‹ als ein sich um 1800 kristallisierender Gegenbegriff zu ›Revolution‹ können festgehalten werden: »Veränderungen im Rahmen des bestehenden [wie immer definierten] Systems, verbessert durch Abschaffung veralterter und von den Zeitgegebenheiten überholter Formen, Anpassung an neue Bedingungen, Verfassungsgemäßheit, Gewaltlosigkeit, Vorsicht und Behutsamkeit bei den erforderlichen Eingriffen, längerer Zeitraum der Durchführung, Initiative durch die rechtmäßigen Verfassungsorgane, Notwendigkeit der Übereinstimmung des Reformkonzeptes mit der allgemeinen Überzeugung« (Brunner u.a., Bd.5, 1984, 344).

Fehlt eines dieser Kriterien (oder mehrere), wird jedoch die Grenze zur politischen Revolution mit den harten Unterscheidungsmerkmalen der Plötzlichkeit und der Gewaltsamkeit fließend, begrifflich nicht anders als in der historischen Realität. Das gilt sogar für die erst nachträglich so genannte Periode der ›Preußischen Reformen‹ nach 1806, die – zwar aus dem Staatsapparat hervorgegangen, mit der Spitzenbürokratie als Betreiberin und im formellen Sinn im Rahmen der bestehenden Monarchie – doch auf eine qualitative Umgestaltung von Staat und Gesellschaft zielte. Die Protagonisten sprachen von »Regeneration« oder, so Hardenberg in seiner Rigaer Denkschrift (Hardenberg 1931, 305f.) von einer »Revolution im guten Sinn«.

Bei den Initiatoren des Preß- und Vaterlandsvereins und des Hambacher Festes von 1832, den radikalen Journalisten J.G.A. Wirth und Philipp Jakob Siebenpfeiffer, enthielt der Aufruf zur friedlichen  »politischen Reform unseres Vaterlandes« (Schneider 1897, 168) faktisch ein revolutionäres Programm: die Herstellung eines einheitlichen, liberal-demokratisch verfassten  großdeutschen Nationalstaates.

Die frühe sozialistische Arbeiterbewegung Deutschlands gab vor, allerdings ohne Verwendung des Reform-Begriffs, auf friedlichem und gesetzlichem Weg den Sozialismus einführen zu wollen. Für die Sozialdemokratie um 1900 unterschied Karl Kautsky (1903), in gewisser Weise daran anknüpfend, die durchaus positiv bewertete »soziale Reform« im Rahmen des Kapitalismus von der »sozialen Revolution«, bei der die Macht aus den Händen der bisher herrschenden Klasse in die der bisher unterdrückten und ausgebeuteten Klasse übergehe. Die Frage der Gewaltsamkeit oder Friedlichkeit des Vorgangs spiele für diese Wesensbestimmung keine Rolle, so Kautsky gegen revisionistische (laut Eduard Bernstein 1973,230, sollte die SPD sich uneingeschränkt als »demokratisch-sozialistische Reformpartei« präsentieren) wie gegen linksradikale (laut Rosa Luxemburg 1970, 403, bestand die Funktion des »Kampfes um die Sozialreform« lediglich in der Heranführung an die »soziale Umwälzung«) Abweichler von der Parteilinie. Auf dem linken Flügel der Arbeiterbewegung wurde ›Reformismus‹ nach dem Ersten Weltkrieg zum Schimpfwort.

Es hatte sich in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts der Reformbegriff weit aufgefächert, seitdem Lorenz von Stein als den Inhalt der erforderlichen ›sozialen Reform‹ die Möglichkeit für die Lohnabhängigen, Besitz zu erwerben, ausgemacht hatte. Es sei die Aufgabe des konstitutionellen Königtums als eines »Königtums der gesellschaftlichen Reform«, die Verbindung mit der unterworfenen Masse herzustellen und den Staat vor dem Egoismus der sozial Herrschenden zu sichern (Stein 1850, Zitat Bd.3, S.48).

Zunehmend wurden nun alle geplanten und vermeintlich verbessernden Veränderungen als ›Reform‹ bezeichnet. Die Vereinigung der Steuer- und Wirtschaftsreformer von 1876 war z.B. eine Organisation, die im Interesse der Großagrarier für die Einführung von Schutzzöllen wirkte, welche u.a. höhere Lebensmittelpreise nach sich zogen. Selbst die Antisemiten-Parteien, die in den 1880er Jahren entstanden, operierten mit dem Reformbegriff. Und außerdem wurde er auch zu einem unpolitischen Schlagwort: Die bürgerliche ›Lebensreform‹ am Anfang des 20. Jahrhunderts schloss ›Reformkost‹ ebenso ein wie ›Reformkleidung‹; auch die ›Reformpädagogik‹ gehörte dazu. Nach und nach wurde ›Reform‹ somit zu einem fast beliebig verwendbaren Terminus der Anpassung, Erneuerung, Veränderung und Verbesserung, der in allen Bereichen des staatlichen, gesellschaftlichen und sogar privaten Lebens Anwendung finden konnte. Der inflationierte Reformbegriff blieb stets positiv besetzt, musste aber, wie schon angedeutet, nicht unbedingt progressiv, auf Demokratisierung, soziale Inklusion und Gleichheit gerichtet sein. Die als ›Währungsreform‹ bezeichnete Einführung der D-Mark im Juni 1948 in den westlichen Besatzungszonen Deutschlands stellte – nach der Zwangswirtschaft des Krieges und der ersten drei Nachkriegsjahre – den ›normalen‹ marktkapitalistischen Funktionsmechanismus wieder her, verdeutlichte und verschärfte aber zugleich die in der Zusammenbruchsgesellschaft verdeckten Klassenverhältnisse. Die ›Wahlrechtsreform‹-Diskussion während der 1960er Jahre zielte auf eine Stabilisierung der parlamentarischen Demokratie; dabei nahm man die Verzerrung des Volkswillen durch das relative Mehrheitswahlrecht billigend in Kauf.

Hatte der Reformbegriff schon im 19. Jahrhundert seine Konturen und Differenzierungen erhalten, so lässt sich von einem gesellschaftlich-kulturellen Reformparadigma erst für das 20. Jahrhundert sprechen. Seine Durchsetzung hat mit jener zweiten großen neuzeitlichen Epochenscheide nach derjenigen um 1800 zu tun, die um 1900 die tief greifende soziale und geistige Wandlung des Westens einleitete, die Wandlung hin zu dem, was man mit Panajotis Kondylis als »moderne Massendemokratie« bezeichnen kann, welche den »oligarchischen Liberalismus« des 19. Jahrhunderts abgelöst habe. Kondylis geht so weit, den Umbruch um 1900 auf der Ebene der geistigen Produktion mit einem Ende der bürgerlichen Kultur gleich zu setzen, was ich hier nicht diskutieren will. Mir geht es um die prononcierte Beschreibung des ideellen und sozialen Einschnitts um 1900. Stichworte sind der absolute Vorrang funktionaler Gesichtspunkte, die Atomisierung, Mobilisierung und Kommerzialisierung der zunehmend globalisierten Gesellschaft. Dabei habe die Erweiterung des politischen Gleichheitspostulats – erst in den Jahrzehnten um 1900 nahm der europäische Verfassungsstaat einen mehr und mehr demokratisch-parlamentarischen Charakter an – in die soziale Sphäre, also die Verheißung materieller Gleichheit, eine wesentliche Rolle gespielt. Zu Recht weist Kondylis darauf hin, und das unterstreicht die epochale Bedeutung der egalisierenden Tendenz bzw. des egalisierenden Anspruchs, dass nicht nur Radikaldemokraten und Sozialisten verschiedener Ausprägung für dieses Ideal eintraten, sondern auch weite Kreise des Liberalismus, des Konservatismus und des politischen Katholizismus sich für den Auf- und Ausbau des Sozialstaates, die soziale Reform, einsetzten (Kondylis 1994; vgl. ders. 1991).

Was die soziale bzw. soziokulturelle Wirklichkeit der fortgeschrittenen Länder des Westens betrifft, wird man sich indessen hüten müssen, die Durchsetzung im erwähnten Sinn massendemokratischer und konsumkapitalistischer Verhältnisse zu früh anzusetzen. Für Deutschland, wie für Westeuropa, entstanden erst in den zwei bis drei Jahrzehnten nach 1945 die materiellen Bedingungen dafür, die dann auch die Veränderung der Alltagskultur mit dem vielfach diagnostizierten ›Wertewandel‹, ermöglichten. Stichworte sind: die Rekonstruktion eines liberalisierten Weltmarktes unter US-amerikanischer Hegemonie angesichts des Ost-West-Konflikts; die lang anhaltende ökonomische Wideraufbau- und Prosperitätsphas; das ›fordistische‹ Produktionsmodell; die Massenproduktion langlebiger Konsumgüter wie Fernsehapparate und Pkws, die im Zuge eines historisch einmaligen Anstiegs des Lebensstandards, auch des Reallohns der Arbeiter, nun auch den unteren Schichten der Bevölkerung zugute kommen; die Installation bzw. Perfektionierung sozialer Sicherungssysteme neuer Qualität; ›Rheinischer Kapitalismus‹ als sozialstaatlich eingehegte und koordinierte Marktwirtschaft ((2) Conze/Lepsius 1995).

Nachdem der Reformbegriff in der NS-Zeit ganz zurückgetreten war – der ideologisch vorgegebene Dezisionismus ließ ihn nicht zu – und nachdem etwa ab 1948 die antifaschistisch motivierten Ansätze eines gesellschaftlichen Neubaus im Westen Deutschlands in eine konservativ getönte, doch zugleich modernisierende Wiederaufbauperiode übergegangen waren, mehrten sich in den frühen und mittleren 1960er Jahren die Anzeichen für einen Reformstau in etlichen Bereichen des westdeutschen Gemeinwesens. Die zunehmende Bereitschaft zu Reformen war nicht nur bestimmt durch einen gewissen liberal-demokratischen Nachholbedarf. Sie war auch der erkennbare Ausdruck eines Generationswechsels, der durch die spätere Reduzierung der Volljährigkeit und des Wahlalters noch unterstrichen wurde. Inwieweit es sich um objektiv zwingende Reformnotwendigkeiten handelte – sofern es so etwas gibt –, müsste im Einzelnen analysiert werden. An dieser Stelle reicht es, das Bewusstsein sowohl der einschlägigen Wissenschaftsdisziplinen, der Publizistik und eines großen Teils der politischen Akteure wie der Bevölkerung festzuhalten, das Bewusstsein, dass die CDU-Parole der 1950er Jahre: »Keine Experimente!« nicht mehr zeitgemäß sei, vielmehr ein reformerischer Handlungsbedarf bestehe. 1970 waren über zwei Drittel der Westdeutschen der Meinung, man müsse die Gesellschaft Schritt für Schritt reformieren, und weit über ein Drittel meinten gar, grundlegende Reformen seien angebracht.

Neben der Abgrenzung von der vermeintlich restaurativen frühen Nachkriegszeit und der permanenten Herausforderung durch den anderen, sich als sozialistisch definierenden deutschen Staat spielte auch die antiautoritäre Studenten- und Jugendrebellion seit 1966/67 eine Rolle, die ihrerseits nur in einer veränderten politischen und kulturellen Atmosphäre aufkommen konnte –, eine durchaus ambivalente Rolle, weil die Protestbewegung  rasch eine systemfeindliche Tendenz entwickelte und funktionale Anpassungsreformen eher negativ bewertete, zugleich aber nicht unerheblich zu einem progressistischen, reformfreundlichen Meinungsklima beitrug. Zudem waren die inhaltlichen und personellen Überlappungen zwischen der Außerparlamentarischen Opposition und den Radikal-Reformern in den Parlamenten beträchtlich (Schonauer 1980). Aus der analytischen Vogelperspektive erscheint das Jahrzehnt zwischen den mittleren 1960ern und den mittleren 1970er Jahren als diejenige Zeitspanne, in der das Reformparadigma stärker prägend war als jemals zuvor und jemals danach in der deutschen Geschichte. (Übrigens wurde auch der Effektivierungs-, Liberalisierungs- und Demokratisierungsbedarf des Ostblock-Systems im Hinblick auf weit reichende Erwartungen an eine spezifische Reformpolitik, etwa nach dem Muster des Prager Frühlings, rezipiert.)

Grob gesagt, lassen sich zwei Motivstränge unterscheiden: erstens ein modernisierend-technokratischer bzw. modernisierend-liberaliserender, der während der Regierung der Großen Koalition (1966-69) vorherrschte: Stabilitätsgesetz und Finanzreform, Strafrecht, Ehe- und Familienrecht u.a. Zweitens ein emanzipatorisch-demokratisierender, wie es die Rhetorik der ersten sozial-liberalen Regierung Brandt-Scheel, die sich selbst als Regierung der inneren Reformen bezeichnete, bestimmte und deren Handeln mit leitete – auch wenn, gemessen daran, die Ergebnisse bescheiden blieben, so etwa bei der Erweiterung der Mitbestimmung in Großunternehmen, der Gestaltung der Berufsausbildung, der Erweiterung der Sozialversicherung für zusätzliche Bevölkerungsschichten sowie der Schul- und Hochschulreform (Bracher u.a. 1986).

Am Beispiel der Hochschul- oder (allgemeiner) der Bildungsreform, für die Georg Pichts Aufsehen erregende Warnung vor einer ›Bildungskatastrophe‹ schon 1964 zum Schlachtruf wurde, lässt sich zeigen, wie unterschiedliche Ziele und Motive einerseits erst in ihrer Kombination den Neuerungen zum Durchbruch verhalfen, sie andererseits aber auch in einem Spannungsverhältnis zueinander stehen konnten. Die Erschließung von Begabtenressourcen außerhalb des Besitz- und Bildungsbürgertums war nicht automatisch gleichbedeutend mit einer sozial gerechten Verteilung von Bildungschancen, und beides musste nicht Hand in Hand gehen mit der Demokratisierung von Inhalten und Selbstveraltungsgremien etwa der Universitäten.

1968 veröffentlichte eine Gruppe von Autoren »Sozialdemokratische Perspektiven im Übergang zu den 70er Jahren«: in einer erstaunlichen Auflage von 1 Million Exemplaren. Dort wurden als allgemeine Ziele genannt: »Vertiefung der sozialen Demokratie«, »Humanisierung der Gesellschaft« und »Stärkung der Freiheit des Einzelnen« (endgültige Version im SPD-Parteitagsprotokoll 1968). Das Motto der ersten Regierungserklärung von Willy Brandt als Kanzler: »Mehr Demokratie wagen«, wurde bekanntlich geradezu zum geflügelten Wort.

Im Zuge dessen, was Kritiker bald als ›Reformeuphorie‹ bezeichneten, traten auch in der ursprünglich eher rechtsliberalen Koalitionspartei FDP, vor allem zur Amtszeit des Generalsekretärs Karl Hermann Flach, vorübergehend sozial-liberale Positionen in den Vordergrund (Freiburger Thesen von 1971), die sich aber zu keinem Zeitpunkt voll in der Regierungsarbeit niederschlugen. Dieser linksliberale oder pseudolinksliberale Schwenk der FDP um 1970 macht jedoch deutlich, wie stark der reformerische Sog zu diesem Zeitpunkt war. Der Zug der Zeit ließ übrigens auch die CDU-Opposition und ihr Umfeld nicht unberührt. Ferner wurde in den späten 60er und frühen 70er Jahren auf dem äußeren linken Flügel der Sozialdemokratie und links davon der Reform-Terminus benutzt, um einen revolutionären Bruch nicht mit der parlamentarischen Demokratie, aber mit dem Kapitalismus bzw. die Heranführung an einen solchen Bruch zu umreißen, wenn von einer Strategie »systemüberwindender Reformen« oder einem Programm »antikapitalistischer Strukturreformen« die Rede war (z.B. Vilmar 1974).

Ohne hier ins Detail zu gehen, kann man dem Politikwissenschaftler Manfred G. Schmidt folgen, der (1978, 201ff.) resümiert hat, es habe sich bei der Reformpolitik der Jahre ab 1969 mehr um eine Addition von Ressortaktivitäten auf der Basis eines weiten Reformbegriffs gehandelt als um eine geschlossene Politik, die auf der Grundlage einer kombinierten Aufgaben- und Ressourcenplanung Prioritätsentscheidungen getroffen hätte.

Auf der Basis des Konsenses lassen sich nur selten Reformen durchführen. Vielmehr ist es unvermeidlich, dass Teile der Gesellschaft jeweils unbefriedigt bleiben, sich verunsichert oder gar negativ herausgefordert fühlen. Das heißt, es wird in jedem Fall mehr oder weniger zu Enttäuschungen kommen, besonders wenn – wie in den frühen 1970er Jahren in der Bundesrepublik – die viel besagte Reformeuphorie an eine lange Phase wirtschaftlich-sozialen Aufstiegs der Masse des Volkes und entsprechend steigender Erwartungen anknüpft. Gewisse Erlahmungserscheinungen im Regierungshandeln und der Kanzlerwechsel im Mai 1974, hauptsächlich indessen der Übergang der Weltwirtschaft in eine stärker krisenhafte Phase langsameren Wachstums, nicht verursacht, aber ausgelöst u.a. durch den Ölpreisschock vom Herbst 1973, markierten bereits den Übergang zur Defensive der Reformkräfte. Unter dem Druck der parlamentarischen Opposition und von ihr beeinflusster Initiativen (z.B. der Kampagne gegen die Gesamtschule in Nordrhein-Westfalen) wurde ›Reform‹ binnen weniger Jahre fast zu einem Negativ-Begriff. Ein konservatives oder liberal-konservatives Politikverständnis wurde wieder verstärkt artikuliert, so von dem Freiburger Politikwissenschaftler Wilhelm Hennis (1977), der (einstmals selbst SPD-Mitglied) gegen den SPD-Orientierungsrahmen 1985 und dessen zielorientiertes Politikverständnis eine »Politik der Ordnungsgestaltung« setzte und die Gefahr eines rigorosen Reformismus, einer Art, letztlich verfassungsfeindlicher, permanenter Reform beschwor, der begegnet werden müsse. Für die Bevölkerungsmehrheit trat wieder die Sicherung des Erreichten in den Vordergrund. Allerdings differenzierte und verschob sich das Bild erheblich, wenn nach einzelnen Aufgaben und Politikfeldern gefragt wurde. Repräsentative Umfragen zeigen nämlich seit Jahrzehnten konstant große Mehrheiten für die Erhaltung des Sozialstaats und für ein solidarisches Gesellschaftsmodell (Vester u.a. 2001).

Das ist nun in der Tat bemerkenswert, weil sich mit der Restrukturierung der Kapitalakkumulation seit den 1980er Jahren (Dritte Industrielle Revolution, neue Qualität der Globalisierung mit der Vorherrschaft des Finanzkapitals) und ihren sozialen Folgen – Vergrößerung der materiellen Ungleichheit, relatives Sinken des Arbeitseinkommens, Prekarisierung der Arbeitsbeziehungen Massenarbeitslosigkeit als Dauererscheinung – die Stoßrichtung der Reformparole in der Gesellschaft vollkommen veränderte; und es stellt sich die Frage, inwieweit man hier überhaupt von der Fortsetzung ein und desselben Reformparadigmas sprechen kann.

Die neoliberale Bewusstseinsrevolution, die seit rund drei Jahrzehnten im Gang ist, betrifft zunächst die Wirtschaftswissenschaft, wo Anhänger keynesianischer Positionen kaum noch eine Chance erhalten haben, teils auch systematisch aus wichtigen Stellungen verdrängt worden sind. Ferner die etablierten Politiker aller Parteien – gewiss in unterschiedlichem Ausmaß. Und nicht zuletzt die Publizistik und von Interessengruppen unterhaltene, meinungsbildende Einrichtungen wie die im Jahr 2000 gegründete »Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft«. Mehr oder weniger radikal steht im Zentrum der Kampagnen die These, die jahrelang schwache Konjunktur und die angeblich mangelnde Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft auf den globalisierten Märkten seien der Konstruktion der deutschen Sozialsysteme, dem Steuerniveau und den Lohnkosten bzw. generell den Arbeitsbedingungen geschuldet. ›Reform‹ steht hier in der Regel für Privatisierung, Deregulierung und Abbau sozialer Leistungen.

Auf die Spitze getrieben wurde das offene Plädoyer für die Ökonomisierung der Gesellschaft und die entsprechende Funktionalisierung der Individuen in dem 2004 erschienenen Bestseller des Spiegel-Redakteurs Gabor Steingart, der (nebenbei) eine geradezu kabarettreife Uminterpretation der deutschen Nachkriegsgeschichte vornimmt (Steingart argumentiert inzwischen hauptsächlich in eine andere Richtung.) Demgegenüber bedient sich Kurt Biedenkopf in seinem neusten Buch (2006) einer Argumentation und einer Sprache, die die Apotheose des freien Marktes vermeidet, stattdessen unter Berufung auf die kommenden Generationen die Selbstverantwortung der Einzelnen und somit einen »neuen Grundkonsens«, eine »Reformation unseres Denkens« beschwört und einen »Weg zurück zur Vernunft« aufzeigen will. Biedenkopf und seinem Kompagnon Meinhard Miegel (2005) geht es hauptsächlich um die Überwindung des tradierten, vermeintlich »entgrenzten« deutschen Sozialstaats.

Ziemlich präzise seit dem Jahr 2005 mehren sich auch in Deutschland die gegenüber dem Neoliberalismus bzw. Marktradikalismus kritischen Stimmen und finden wieder verstärkt Resonanz. Dazu gehören international vergleichende wirtschafts- und sozialwissenschaftliche Untersuchungen wie die von Werner Abelshauser, Wolfgang Merkel u.a. und Thomas Meyer u.a., die jetzt neben den Schwächen auch die Stärken und die Widerstandsfähigkeit der koordinierten Marktwirtschaften Kontinentaleuropas im internationalen Wettbewerb betonen, sofern die ›richtigen‹ systemstabilisierenden Reformen vorgenommen würden und eine unideologische Wirtschaftspolitik durchgeführt würde (Schettkat/Langkau 2007), wobei in hohem Maß Nordeuropa als Vorbild dient. Einflussreicher sind demgegenüber Publikationen wie die Zeit-Serie aus dem Sommer 2005: Die Zukunft des Kapitalismus, mit Beiträgen von Jens Jessen, Robert Menasse u.a. sowie vor allem die beiden 2004 und 2006 erschienenen Bücher von Albrecht Müller, dessen eines den bezeichnenden Titel trägt: Die Reformlüge. Während sich die politischen Vorschläge der Neoliberalismus-Kritiker nicht unerheblich unterscheiden – sie bewegen sich im Feld zwischen reiner Abwehr, antikapitalistischer Offensive und ›Effektivierung‹ des Sozialstaats bzw. des Arbeitsmarkts bei gleichzeitiger Reaktivierung makroökonomischer Steuerung und öffentlicher Investitionstätigkeit – ist deren neuerliche Resonanz wohl eher Ausdruck als Ursache des Scheiterns der volkspädagogischen Anstrengungen solcher Vereinigungen wie der »Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft«.

Es gibt indessen – vor allem in der Analyse – Überschneidungen zwischen neoliberalen und sozialdemokratischen Kritikern des Status quo. Das betrifft in erster Linie die auf das politische System zurückgehenden Reformblockaden, etwa in Gestalt des bundesdeutschen Föderalismus. Historisch bedingt und verstärkt durch die Negativfolie im NS-Regime, ist die Bundesrepublik durch »besonders hohe institutionelle Hürden für Politikwechsel« (Merkel 2007, S. 32) bzw., in der Sprache der Politikwissenschaft, durch ein »Vetospieler« – Potential gekennzeichnet.

Mir stellen sich am Ende dieser Betrachtung vor allem zwei Fragen:

1.) Was bedeutet die neoliberale ›Reform‹-Offensive für die Zukunft der Demokratie in Europa, die ihre gewohnte Stabilität – eventuell abgesehen von Großbritannien – erst nach dem Zweiten Weltkrieg in Verbindung mit dem Sozialstaat und dem relativ hohem Niveau des Lebensstandards erlangte. Ich denke dabei vor allem an das, was ›politische Kultur‹ genannt wird. Natürlich stellt sich diese Frage jeweils anders, je nachdem, ob man von einer unvermeidlichen Durchsetzung der liberalistischen Kapitalismus-Variante und der entsprechenden Ideologie ausgeht oder ob man reale Entwicklungsalternativen annimmt. Die Rehabilitierung bzw. Rekonstruktion eines demokratisch-gemeinwohlorientierten Reformbegriffs mag eher ein politisches als eine wissenschaftliches Anliegen sein; jedenfalls erscheint sie mir wichtig.

2.) Welche Rolle spielt die kulturelle Sphäre im engeren Sinn im marktradikalen ›Reform‹- bzw. Anpassungsprozess? Es ist zu Recht immer wieder angemerkt worden, dass Schriftsteller und Künstler sich in großer Zahl für das sozialliberale Reformprojekt um 1970 engagierten, wobei offenbar der veränderte, weniger obrigkeitliche Politikstil besonders positiv aufgenommen wurde. Später ließ dieses Engagement stark nach, und heutzutage hört man aus berufenem Mund (so Strasser 2005) Klagen darüber, wie passiv sich Kulturschaffende (und auch Wissenschaftler) zu den brisanten Kontroversen der Gegenwart verhielten. (Dabei ist sicherlich auch der Abstand dieses Personenkreises zu ökonomischen und sozialpolitischen Problemen in Rechnung zu stellen). Es scheint mir noch nicht ganz ausgemacht, wie sich der etablierte bzw. nicht-etablierte Kulturbetrieb zur Ökonomisierung und zur neoliberalen Offensive verhält, oder besser, wie er darauf einwirkt und umgekehrt natürlich auch beeinflusst wird. Meine Vermutung geht dahin, dass hier starke hemmende Faktoren auszumachen sind, während manche Formen der populären Unterhaltungskultur zu den Beschleunigung- und Verstärkungsfaktoren gehören dürften.

Literatur

BERNSTEIN, EDUARD, Die Voraussetzungen des Sozialismus und die Aufgaben der Sozialdemokratie, 2. Aufl. 1921, Nds. Bonn 1973
BIEDENKOPF, KURT, Die Ausbeutung der Enkel. Plädoyer für die Rückkehr zur Vernunft, Berlin 2006
BRACHER, KARL DIETRICH u.a., Republik im Wandel 1969-1974. Die Ära Brandt, Stuttgart / Mannheim 1986
BURKE, EDMUND, Betrachtungen über die Französische Revolution. In der deutschen Übersetzung von Gentz, Frankfurt am Main 1967
CONZE, WERNER / LEPSIUS, RAINER (Hg.), Sozialgeschichte der Bundesrepublik Deutschland. Beiträge zum Kontinuitätsproblem, 2. Aufl. Stuttgart 1995
HARDENBERG FÜRST VON, KARL AUGUST, Denkschrift über die Reorganisation des preußischen Staates (12.9.1807), in: Winter, Georg (Hg.), Die Reorganisation des preußischen Staates unter Stein und Hardenberg, Bd.1, Leipzig 1931
KANT, IMMANUEL, Metaphysik der Sitten, Rechtslehre, AA, Bd.6, 1907, S.321f.
KAUTSKY, KARL, Die soziale Revolution, Berlin 1903
KOCKA, JÜRGEN (Hg.), Zukunftsfähigkeit Deutschlands. Sozialwissenschaftliche Essays, Berlin 2007 (= WZB-Jahrbuch 2006)
KONDYLIS, PANAJOTIS, Marxismus, Kommunismus und die Geschichte des 20. Jahrhundert, in: Helmut Fleischer (Hg.), Der Marxismus in seinem Zeitalter, Leipzig 1994
KONDYLIS, PANAJOTIS, Der Niedergang der bürgerlichen Denk- und Lebensform. Die liberale Moderne und die massendemokratische Postmoderne, Weinheim 1991
LUXEMBURG, ROSA, Sozialreform oder Revolution? in: Gesammelte Werke, Bd.1/1, Berlin 1970
MERKEL, WOLFGANG u.a., Die Reformfähigkeit der Sozialdemokratie. Herausforderungen und Bilanz der Regierungspolitik in Westeuropa, Wiesbaden 2006
MERKEL, WOLFGANG, Durchregieren? Reformblockaden und Reformchance in Deutschland, in: Kocka 2007, S.27-45
MEYER, THOMAS u.a., Theorie und Praxis der Sozialen Demokratie,  2 Bde., Wiesbaden 2005f.
MIEGEL, MEINHARD, Epochenwende. Gewinnt der Westen die Zukunft?, Berlin 2005
MÜLLER, ALBRECHT, Die Reformlüge, München 2004
MÜLLER, ALBRECHT, Machtwahn. Wie eine mittelmäßige Führungselite uns zugrunde richtet, München 2006
NARR, WOLF-DIETER U.A., SPD – Staatspartei oder Reformpartei?, München 1976
NONNENMACHER, GÜNTHER, Reform. Schwierigkeiten einer Theorie der Praxis, in: Haungs, Peter (Hg.), Res Publica. Studien zum Verfassungswesen. Rolf Sternberger zum 70. Geburtstag, München 1977, S.261-301
PARTEITAG der Sozialdemokratischen Partei Deutschland vom 17. bis 21. März 1968. Protokoll der Verhandlungen, S. 1021-1098
RUGE, ARNOLD, Die Dennunciation der Hallischen Jahrbücher (Schluss), in: Hallische Jahrbücher für deutsche Wissenschaft und Kunst 1/2 (1838, Nds.1972)
SARCINELLI, ULRICH, Das Staatsverständnis in der SPD. Ein Beitrag zur Analyse des sozialdemokratischen Staatsverständnisses auf der Grundlage der SPD-Programme und Grundsatzdiskussionen in den Jahren 1969-1975, Meisenheim am Glan 1979
SCHETTKAT, RONALD / LANGKAU, JOCHEM (Hg.), Aufschwung für Deutschland. Plädoyer international renommierter Ökonomen für eine bessere Wirtschaftspolitik, Bonn 2007
ABELSHAUSER, WERNER, Kulturkampf. Der deutsche Weg in die neue Wirtschaft und die amerikanische Herausforderung, Berlin 2003
SCHNEIDER, GUSTAV HEINRICH, Der Preß- und Vaterlandsverein 1832/33. Ein Beitrag zur Geschichte des Frankfurter Attentats, Berlin 1897
SCHMIDT, MANFRED G., Die Politik der inneren Reformen, in: Politische Vierteljahresschrift 1978, S.201ff.
SCHONAUER, KARLHEINZ, Geschichte und Politik der Jungsozialisten in der SPD 1946-1973. Der Wandel von der braven Parteijugend zur innerparteilichen Opposition, Berlin 1980
SINN, HANS-WERNER, Ist Deutschland noch zu retten, München / Berlin 2006
STEIN, LORENZ VON, Geschichte der sozialen Bewegung in Frankreich von 1789 bis auf unsere Tage, Leipzig 1850
STRASSER, JOHANO, Kopf oder Zahl – Die deutschen Intellektuellen vor der Entscheidung, Frankfurt am Main 2005
VESTER, MICHAEL u.a., Soziale Milieus im gesellschaftlichen Strukturwandel, 2. Aufl., Frankfurt am Main 2001
VILMAR, FRITZ, Systemveränderung auf dem Boden des Grundgesetzes, in: Aus Politik und Zeitgeschichte (Beilage zum »Parlament«) 18, 1974
VILMAR, FRITZ, Strategien der Demokratisierung, 2 Bde., Neuwied 1973