Muse del Oro

Ein Grundmaß der Demokratie ist die Heuchelei, die von ihren Feinden aufgewandt wird, um ihre Einstellungen öffentlich zu verbergen: Wer vorgeben muss, demokratischen Zielen zu folgen, obwohl ihm nichts oder wenig an ihnen liegt, obwohl seine Handlungen, objektiv betrachtet, Demokratieabbau betreiben oder ihm Vorschub zu leisten, steht vermutlich stärker unter dem Druck einer demokratisch gesinnten Öffentlichkeit als sein Geistesverwandter, der offen und mit der Zustimmung maßgeblicher Bevölkerungsteile – darunter die Justiz seines Landes – seine Ziele verfolgen kann. Danach wäre die Fallhöhe – und damit der erreichte Grad an Demokratie – dort am größten, wo die meiste Energie und Findigkeit in das Verbergen, Vertuschen und Leugnen gegen sie gerichteter Handlungen und Gesinnungen fließt, wobei die nicht aus der Welt zu schaffende Unsicherheit über die ›wahren‹ Gesinnungen der Handelnden daran erinnert, dass jenes Maß von Haus aus polemisch ist und daher nur hypothetisch zum Einsatz gelangen kann.

Weniger freundlich gesprochen: Jenes Grundmaß gilt vor allem in der entwickelten Wohlfühl-, Verdachts- und Gesinnungsdemokratie, in der jeder auf Verdacht seinen Nachbarn undemokratischer Umtriebe bezichtigen kann, ohne dass dies rechtliche oder zivilgesellschaftliche Konsequenzen nach sich zöge, die über ein einfaches Stirnrunzeln hinausgingen. Immerhin stößt, wer mit ihm misst, auf eine der stärksten Säulen des demokratischen Gemeinwesens: das offene Wort als Grundlage einer Öffentlichkeit, deren vordringliche Aufgabe nicht darin besteht, Klatsch und Propaganda zu verbreiten, sondern darin, die fortgesetzte Mündigkeit des Souveräns durch die Bereitstellung freier Informations- und Diskussionsräume zu sichern. Wer in einer solchen Umgebung seine wahren An- und Absichten zu verbergen genötigt ist, hat sich den Titel eines Feindes der Demokratie redlich verdient. Das größere Problem besteht darin, die Redlichkeit dessen, der ihn verleiht, zweifelsfrei festzustellen. Die willkürlich gehandhabte Freund-Feindrede ist selbst ein demokratiefeindliches Element, von dem vor allem die Bewohner ausgelöschter oder vorgetäuschter Demokratien ein Lied zu singen wissen.

Einem aktuellen Narrativ zufolge läge die gefährlichste Versuchung der demokratischen Welt im ›Populismus‹: eine schillernde, für jede Einflüsterung und jede Polemik offene Vokabel, mit deren Hilfe Träger und Unterstützer der etablierten Macht bevorzugt Bewegungen und Strategien der Machtgewinnung diskreditieren, die an das Urteil – und die Urteilsfähigkeit – des ›Volks‹ appellieren und dies mit einer mehr oder minder tüchtigen Portion Elitenkritik verbinden. Diese scharfe Gegenüberstellung zweier Volksbegriffe, des griechischen demos und des römischen populus, hat es außerhalb der Wissenschaft so lange Zeit nicht gegeben. Die pejorative, eher an die spätrömische Kaiserzeit und ihre ideologischen Erben als an die Zeiten der – aristokratischen – Republik erinnernde Bedeutung des letzteren bringt in die politische Debatte ein Element, das aufhorchen lässt. In seinem Umfeld ist Demokratie (als Herrschaft des populus) vor allem die Tyrannei der Vielen über die Wenigen, der weniger Urteilsfähigen über die Urteilsfähigen, der Uneinsichtigen über die Einsichtigen, der Verantwortungslosen über die Verantwortungsbewussten, der Laien über die Professionellen undsoweiter. Diese Denkfigur besitzt nichts spezifisch Demokratisches, sie weist zurück auf Zeiten, in denen Demokratie als eine gefährliche Versuchung galt, der eine gesunde Monarchie, eine ethisch trainierte Aristokratie oder eine solide Expertenherrschaft grundsätzlich vorzuziehen sei.

Der spezifisch moderne Demokratiebegriff verfügt seit jeher über eine Komponente, die sich diesem Schema nicht fügt: die Emanzipation der Massen. Seit der Gründung der USA zieht sich durch die Geschichte der Demokratie der rote Faden der erkämpften Partizipation, sprich der Eroberung von Wahl-, Mitsprache- und sozialen Rechten durch bis dahin ausgeschlossene Bevölkerungsgruppen: ›einfache Bürger‹, Nichtbesitzende, Frauen, rassisch Benachteiligte, Nicht-Staatsbürger. Der erfolgreich absolvierte Kampf gilt in der Regel als Nachweis all dessen, was gegen die Beteiligung ins Feld geführt wurde: Urteils-, Verantwortungsfähigkeit, Bereitschaft, die Probleme des Landes als die eigenen zu begreifen und zu schultern, kurz: staatspolitische Reife. Jedem Einzelnen einen solchen Nachweis abzuverlangen blieb lange Zeit den ›Volksdemokratien‹ und ihren faschistischen Widerspielen vorbehalten. Hier scheint sich ein Wandel anzubahnen, der tiefgreifender nicht gedacht werden kann – das Aufkommen eines parteienspezifischen Triumphalismus, in dem das sich notwendig durch die Stimme von Minderheiten artikulierende ›Volk‹ unter Verdacht gerät, den Anforderungen seiner Institutionen gerade dort nicht gewachsen zu sein, wo es seine Rechte mehr oder minder entschlossen wahrnimmt. Demokratie im emanzipatorischen Sinn ist ohne Elitenkritik nicht zu haben. Eliten, die sich gegen Kritik ›von unten‹ abschotten, verfallen gemäß dem Bewegungsgesetz der politischen Moderne der Kritik.

Diesen Triumphalismus auf eine einzige Ursache zurückzuführen, wäre sicher verfehlt. Erkennbar ist, neben elitärer Verfestigung, ein Moment der Not. Das exponentiell und asymmetrisch anwachsende Wissen in der Gesellschaft, verbunden mit Überwachungs-, Artikulations- und Handlungsmöglichkeiten, wie sie als typisch für die Netzgesellschaft angesehen werden, diskreditiert paradoxerweise diejenigen, die über es verfügen, in den Augen derjenigen, die darüber zu verfügen meinen. Zweifellos gilt das für alle an diesem Prozess Beteiligten. Die ›Bevölkerung‹ weiß immer zuviel und zu wenig, um erfolgreich zu partizipieren, die ›Eliten‹ sind zu verständigt, um jene Erfahrungsoffenheit angemessen zu praktizieren, die demokratische Kontrolle im Kern erst ermöglicht.

Neben – und innerhalb – der Netzgesellschaft sind es vor allem ökonomische und demographische Prozesse, die Demokratie in Bedrängnis bringen. Einem Brennspiegel vergleichbar bündelt das Geburtenproblem beide Prozesse und lässt die Explosionskraft ahnen, die ihrem Zusammenspiel innewohnt. Die Bevölkerungsüberschüsse Afrikas und des islamischen Bogens gleichen den sich anbahnenden Bevölkerungsmangel Europas nicht aus, sondern lassen gemeinsam mit ihm eine Gefahrenlage für die Ländergruppe erkennen, die sich selbst die entwickelte nennt, zu deren Entschärfung zur Zeit augenscheinlich die intellektuellen und praktischen Mittel fehlen. Die Flucht in den Elitismus löst diese Probleme nicht, sondern errichtet augenscheinlich neue Blockaden. In einer solchen Situation das Banner der direkten Demokratie neu zu hissen, wie es vor allem an den Rändern des politischen Spektrums mit eher ernüchterndem Erfolg geschieht, besitzt, immerhin, den Charme der intellektuellen Herausforderung, weil es, neben der Routine der Geschäfte, die Reflexion auf den inneren Zusammenhang der demokratischen Institutionen lebendig zu halten hilft – auf ihr ›Worumwillen‹, um es einmal deutsch-kurios auszudrücken. Curiositas – Neugierde – ist der bestimmende Zug Europas. Fällt er dahin, entfällt manches, was der Mehrzahl der heute in diesem Erdteil Lebenden teuer erscheint.

April 2017
Die Herausgeber

 

Abb.: Martin Falbisoner (Own work) [CC BY-SA 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)] (Ausschnitt)
Bildquelle: Wikipedia Commons

 

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