Renate Solbach: Zeichen

Thema 2020

In Memoriam Kurt Scheel

Das Recht auf freie Meinungsäußerung gehört, neben der Demonstrationsfreiheit und der Freiheit, Koalitionen zu bilden, zu den Grundbedingungen eines demokratischen Gemeinwesens. Diese Freiheiten sind nicht umsonst als Grundrechte in der Verfassung verankert, und sie bauen aufeinander auf: Nur wo jeder seine abweichende Meinung ungehindert äußern und sie zusammen mit anderen öffentlich artikulieren kann und darüber hinaus die Möglichkeit besteht, sich als politische Opposition zu organisieren, können wir von demokratischen Verhältnissen sprechen.

Über die Bedrohung der Meinungsfreiheit wird in letzter Zeit viel gestritten und auch lamentiert. Zu Recht und zu Unrecht. Beides soll hier untersucht werden.

0
0
0
s2smodern
powered by social2s