2 male paradise fishes are fighting for territory by their mouth. Quelle: Wikimedia Commons

Forum 2018

Vera Lengsfelds politischer Weg bis heute gibt Zeugnis ihrer Motivation für Freiheit und Selbstbestimmung in der Demokratie der Bundesrepublik. Jüngstes und bisher erfolgreichstes Beispiel ihres Wirkens sind die »Erklärung 2018« mit über 160 000 Unterschriften und die »Petition 2018« mit inzwischen mehr als 50 000 Unterstützern. Nach Helmut Schmidt gibt es die Verantwortung der Regierenden und die Verantwortung der Regierten. Vera Lengsfeld nimmt ihre Verantwortung als Regierte wahr und belebt auf diese Weise das Gemeinwesen. Aus diesem Grund schlagen wir dem Bundespräsidenten vor, Vera Lengsfeld mit dem »Bundesverdienstkreuz 1. Klasse« zu würdigen.

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Der entscheidende Satz in den vorstehenden Überlegungen des ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Gunter Weißgerber Wir brauchen einen neuen Pakt zwischen dem Staat und seinen Bürgern lautet: »Ich bin überzeugt, dass kein Kanzler vor Merkel die Tore ohne Rücksprache mit dem Parlament und den europäischen Partnern geöffnet hätte.« Gleichgültig, ob sie einer rückblickenden Analyse des Regierungshandelns...

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Jetzt geht es ans Eingemachte: an das Grundvertrauen zwischen dem Wahlvolk und dem Staat und seinen Institutionen. Dieses Vertrauen ist der Kitt, der das demokratische Gemeinwesen zusammenhält. Auf Gedeih und Verderb ist die Repräsentative Demokratie untrennbar an das Grundvertrauen ihrer Bürgerschaft gebunden. Das Prinzip scheint einfach: Der Staat schützt seine Bevölkerung, die Bevölkerung sichert ihm im Gegenzug ihre Loyalität zu. Mit diesem Verständnis im Hinterkopf sollten wir unseren Fokus unverstellt auf die Landtagswahlergebnisse seit dem Herbst 2015 und das Bundestagswahlergebnis vom 24. September 2017 richten. Der Uralt-Sozi Ferdinand Lasalle hilft uns dabei gern auf die Sprünge: »Alle große politische Aktion besteht in dem Aussprechen dessen, was ist, und beginnt damit. Alle politische Kleingeisterei besteht in dem Verschweigen und Bemänteln dessen, was ist.«

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